Lizenzgeber im Franchise-Glossar räumen Dritten Nutzungrechte ihrer Marken, Produkte oder Geschäftsmodelle ein

Was ist eigentlich ein Lizenzgeber?

Begriffserläuterung: Ein Lizenzgeber besitzt gewerbliche Schutzrechte oder Verwertungsrechte. Er vergibt Lizenzen zu deren Nutzung an die Lizenznehmer. Bei den Schutz- oder Verwertungsrechten kann es sich um Patente oder Marken sowie Produkte, Dienstleistungen oder komplette Geschäftsmodelle handeln.

Was ist ein Lizenzvertrag?

Mittels des Lizenzvertrages räumt der Lizenzgeber den begünstigten Lizenznehmern das Recht zur wirtschaftlichen Nutzung seines materiellen oder geistigen Eigentums ein. In der Regel wird die Nutzung gegen ein Entgelt abgegolten: die Lizenzgebühr.

Der Begriff Lizenz kommt von lateinisch licet – „es ist erlaubt“, licentia heißt Freiheit oder Erlaubnis.

Die Lizenznehmer übernehmen oder unterstützen den Vertrieb und die Marktdurchdringung im Sinne des Lizenzgebers. Sie profitieren dabei von Vorteilen wie Markenbekanntheit oder marktreifen, erfolgserprobten Produkten. Daher lässt sich mit Lizenzen eine Existenzgründung erleichtern bzw. der Markteinstieg für den Begünstigten beschleunigen. Alleiniger Rechteinhaber bleibt jedoch der Lizenzgeber.

Der Lizenzgeber schließt mit den Lizenznehmern zur Nutzung seiner Schutzrechte einen Lizenzvertrag ab. Da es für Lizenzverträge keine genauen gesetzlichen Regelungen gibt, müssen beide Vertragsparteien umso konkretere Vereinbarungen treffen. Kernpunkte sind die Festlegung der Rechte und Pflichten beider Seiten.

Welches sind Pflichten des Lizenzgebers?

Die wichtigste Aufgabe des Lizenzgebers ist es, die Nutzungsrechte im vollen, vertraglich vereinbarten Umfang zu gewährleisten. Dabei wird unterschieden zwischen:

einer ausschließlichen Lizenz
Lizenzen an mehrere Lizenznehmer

Bei einer ausschließlichen Lizenz erhält ein Lizenznehmer das alleinige Nutzungsrecht. Keine weitere Person ist damit befugt, das Schutzrecht oder den Lizenz-Gegenstand zu nutzen. Allerdings kann dieses alleinige Nutzungsrecht eingeschränkt werden – zum Beispiel territorial. In vielen Lizenzsystemen wird ein Gebietsschutz vereinbart. Er räumt dem Lizenznehmer das Exklusivrecht nur für ein festgelegtes Vertriebsgebiet ein. Somit kann der Lizenzgeber ausschließliche Lizenzen an viele Lizenznehmer vergeben – jeweils einen pro Vertriebsgebiet.

Unterschieden wird ferner zwischen Herstellungs- und Vertriebslizenzen. Eine Herstellungslizenz kann die Lizenznehmer von der Vermarktung ausschließen. Eine Vertriebslizenz gestattet meist allein die Vermarktung.

Zu den Pflichten des Lizenzgebers gegenüber dem Lizenznehmer zählen vielfach auch der Know-how-Transfer zu Produkt oder Dienstleistung sowie die vorvertragliche Aufklärungspflicht.

Was sind Lizenzgeber von Masterlizenzen?

Ein Lizenzgeber kann dem Lizenznehmer auch das Recht einräumen, Unterlizenzen zu vergeben. Der Lizenznehmer erhält dabei eine sogenannte Masterlizenz (siehe auch Master-Franchising). Die Masterlizenz gilt zum Beispiel exklusiv für ein Land oder eine bestimmte Region, etwa ein Bundesland oder ein Kanton. In diesem Gebiet ist der Master-Lizenznehmer berechtigt, seinerseits ein Netzwerk aus lokalen Unter-Lizenznehmern aufzubauen. Er avanciert in seinem Land/seiner Region somit zum Lizenzgeber. Gegebenenfalls passt er als Master-Lizenznehmer mit seiner Kenntnis des Marktes das Franchise- oder Lizenzsystem und dessen Produkte oder Dienstleistungen an die Gesetze, Bedürfnisse und Verhältnisse des Landes an. Franchisegeber nutzen die Marktkompetenzen ihrer meist aus dem betreffenden Land stammenden Master-Lizenznehmer für eine erfolgreiche Expansion über Sprach- und Kulturbarrieren hinweg.

Was muss ein Lizenznehmer leisten?

Der Lizenznehmer wird im Lizenzvertrag verpflichtet, das vereinbarte Entgelt zum vereinbarten Zeitpunkt zu zahlen. Dieses Entgelt, die Lizenzgebühr, kann umsatz-, verkaufszahl- oder gewinnabhängig sein, aber auch ein monatliches Fixum darstellen. Bei Vertragsbeginn wird in der Regel auch eine einmalige Pauschale fällig, die sogenannte Einstiegs- oder Eintrittsgebühr.

Was unterscheidet Lizenzgeber von Franchisegebern?

Auch Franchisegeber vermarkten ihre Urheber- und Nutzungsrechte mittels Lizenzen (siehe Franchise-Lizenz). Franchising ist jedoch eine tiefgreifende Form der Kooperation zwischen dem Rechteinhaber (Franchisegeber) und dem Nutzer (Franchisenehmer). Neben dem Nutzungsrecht gibt es eine Pflicht zur Nutzung des Lizenz-Gegenstandes (Ausübungspflicht). Franchisenehmer sind per Franchisevertrag daran gebunden, das komplette Geschäftsmodell des Franchise-Lizenzgebers 1:1 umzusetzen – vom einheitlichen Auftreten bis hin zur standardisierten Produktherstellung oder Ausführung der Dienstleistung. In der Regel besteht auch eine Bezugspflicht der zu verkaufenden Produkte oder zu verarbeitenden Rohmaterialien über die Zentrale. Im Netzwerk profitieren die Franchisenehmer dabei jedoch von den Vorteilen des zentralen Einkaufs in großen Mengen (Weiteres siehe Pflichten des Franchisenehmers).

Bei einfachen Lizenzsystemen besteht keine vergleichbar bilaterale Bindung des Lizenznehmers an den Lizenzgeber. Ein Vorteil ist die meist größere unternehmerische Flexibilität und Entscheidungsfreiheit des Lizenznehmers gegenüber einem stärker weisungsgebundenen Franchisenehmer.

In kurzen, prägnanten Worten erklärt der Franchise-Experte Reinhard Wingral in seinem Video den Unterschied zwischen einem Lizenz- und einem Franchise-System: